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September 19, 2021

NSR Stadtmagazin

Aktuelle Nachrichten aus Bremen , Bremerhaven und umzu.

Perspektiven für die Innenstädte

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Sondersitzung der Bauministerkonferenz zu Innenstädten

Die Bauministerinnen und –minister der Länder haben sich heute (17. August 2021) zu einer Sondersitzung getroffen. Ein Kernthema war die Entwicklung der Innenstädte. Um die durch die Corona-Pandemie verschärften Herausforderungen aufzuarbeiten und Lösungsvorschläge zu erarbeiten, wurde eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie der und Staatsrätinnen und Staatsräte eingesetzt, die Bremen maßgeblich mitgestaltet und jetzt ihren Ergebnisbericht vorgelegt hat.

Neben strategischen Schwerpunktsetzungen lag ein wichtiger Punkt in der Finanzierung der notwendigen Maßnahmen. Dazu wurde der Bund aufgefordert, die Bundesfinanzhilfen für die Bund-Länder Städtebauförderung zu verdoppeln und die vorgesehenen Bundesfinanzmittel für das Modellprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ erheblich aufzustocken.

Für Bremen ist die geforderte Aufstockung der Bundesfinanzmittel von besonderer Bedeutung. Bremen hat schnell und effizient sehr kurzfristig durch ein Aktionsprogramm und den Bremen-Fonds Mittel zur Stabilisierung der Innenstädte bereitgestellt. Dies wird aber auf mittelfristige Sicht nicht ausreichen. Dazu Maike Schaefer, Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau: „Es bedarf einer starken finanziellen Unterstützung durch den Bund. Dabei ist es wichtig, dass die Mittel zielgerichtet eingesetzt werden mit einer breiten Beteiligung und einem ganzheitlichen Ansatz, der auch den notwendigen Klimaschutz und die Mobilitätswende beinhaltet.“ Die Bund-Länder Städtebauförderung kann dabei eine wichtige Funktion übernehmen. Für Bremen bedeutet eine Verdopplung der Mittel rund 2 Millionen Euro zusätzliche Bundesmittel jährlich. Damit wären die finanziellen Voraussetzungen für ein Integriertes Entwicklungskonzept geschaffen.

Senatorin Schaefer weiter: „Ich freue mich, dass die Bauministerkonferenz einen klaren Beschluss gefasst hat. Unser Einsatz und unsere Initiative hat sich ausgezahlt. Jetzt gilt es, die Bundesfinanzhilfen entsprechend deutlich zu erhöhen. Hier sehe ich den Bund in der Pflicht.“

Die Ergebnisse, Empfehlungen und Handlungsansätze der Arbeitsgruppe hat die Bauministerkonferenz zustimmend zur Kenntnis genommen und den Ländern und Kommunen empfohlen, diese Handlungsansätze in die jeweiligen Strategien zu integrieren und umzusetzen. Konkret wird empfohlen, die Innenstadtentwicklung ganzheitlich und gemeinwohlorientiert umzusetzen. Dazu werden auf rund 30 Seiten konkrete Empfehlungen für die Themen, Nutzungsstruktur, Wohnen, optimale Erreichbarkeit und moderne Mobilität, öffentliche Räume und Grün und einer modernen Klimaarchitektur sowie zur Digitalisierung inklusive der notwendigen Akteure und Entscheidungseben adressiert. Darüber hinaus werden integrierte Förderstrategien und passfähige Umsetzungsverfahren von Förderprogrammen konkretisiert.

Der Bund wurde aufgefordert, die an die Bundesebene adressierten Handlungsansätze des Berichtes umgehend zu prüfen und umzusetzen. Das Bremer Ressort für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau hat sich auf Ebene der Ministerkonferenz aktiv und intensiv für die Entwicklung einer gemeinsamen Strategie eingesetzt und diese gemeinsam mit den Ländern Hamburg, Thüringen, Brandenburg, Rheinland-Pfalz und Bayern erarbeitet.

Zum Download:
Bericht – Perspektiven für die Entwicklung der Innenstädte

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