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Oktober 18, 2021

NSR Stadtmagazin

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Niedersachsen: Gericht kippt Schließung von Discos bei Inzidenz über 10

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Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die coronabedingte Schließung von Diskotheken, Clubs und Shisha-Bars ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 10 gekippt.

 

Inzidenzwerte willkürlich gewählt

Der Beschluss ist unanfechtbar, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Die Antragstellerin, die eine Shisha-Bar in Delmenhorst betreibt, hatte argumentiert, die Schließung sei unverhältnismäßig. Nach den vom Robert Koch-Institut aufbereiteten Daten spiele das Infektionsumfeld Gaststätte oder Shisha-Bar nur eine untergeordnete Rolle. Darüber hinaus seien die Inzidenzwerte willkürlich gewählt und nicht mehr hinreichend aussagekräftig, da sie die notwendigen Parameter nur unzureichend berücksichtigten.

Keine notwendige Schutzmaßnahme

Der Senat entsprach dem Antrag: Es handele sich bei der Schließung der Einrichtungen nicht um eine notwendige Schutzmaßnahme im Sinne des Infektionsschutzgesetzes. Weitere Äntrage von Diskotheken- und Shisha-Bar-Betreibern sind damit gegenstandslos geworden.

 

 

Foto: Symbolbild  Pixabay

 

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