Aktuelle Nachrichten aus Bremen , Bremerhaven und umzu.

NSR Stadtmagazin gehört zur Familie vom NSR Stadtradio und dem NSR Schlagerradio. Hier bekommt ihr den Schlager und die Musik aus Deutschen Landen die ihr wirklich hören wollt.Unsere Moderatoren freuen sich auf euch !….

Euer Nachrichten und Infokanal aus der Freien Hansestadt Bremen.......

Januar 18, 2022

NSR Stadtmagazin

Aktuelle Nachrichten aus Bremen , Bremerhaven und umzu.

Einigung zu Bundes-Notbremse: Ausgangsbeschränkungen nun doch weniger streng

Listen to this article
  • Der Entwurf für die sogenannte Bundes-Notbremse ist noch einmal überarbeitet worden.
  • So bleibt etwa nächtliches Joggen teilweise erlaubt.

Mehr aktuelle Informationen zum Coronavirus finden Sie hier

Die bundesweiten Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie sollen nun doch etwas weniger streng ausfallen als ursprünglich geplant. Das teilten Abgeordnete von SPD und Union am Montag nach Beratungen über das neue Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite mit.

Nächtliche Ausgangsbeschränkungen soll es demnach zwischen 22:00 Uhr und 05:00 Uhr geben. Joggen und Spaziergänge sollen bis Mitternacht erlaubt sein.

Im Einzelhandel soll das Abholen bestellter Waren (Click & Collect) auch bei hohen Infektionszahlen weiterhin möglich sein. Für Schulen wäre, wenn das Gesetz so vom Bundestag beschlossen wird, Distanzunterricht ab einem Inzidenzwert von 165 verpflichtend. Im ursprünglichen Entwurf war hier ein Schwellenwert von 200 genannt worden.

Arbeitgeber müssen zwei Corona-Tests pro Woche bereitstellen

Für Kinder im Alter bis 14 Jahren soll Sport in Gruppen weiter möglich sein. Arbeitgeber müssen zwei Corona-Tests pro Woche bereitstellen. Alle Regelungen sind erst einmal befristet – bis zum 30. Juni.

Ziel des Gesetzesvorhabens ist es, Einschränkungen des öffentlichen Lebens bundesweit einheitlich zu regeln – mit der sogenannten Notbremse: Falls die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Stadt oder einem Landkreis drei Tage hintereinander über 100 Fällen pro 100.000 Einwohner liegt, sollen dort jeweils die gleichen Regeln gelten.

Massive Kritik an Ausgangsbeschränkungen

Der Bundestag will am Mittwoch über die Änderungen im Bevölkerungsschutz abstimmen. Dann muss das Gesetz noch den Bundesrat passieren.

In einem früheren Entwurf waren nächtliche Ausgangsbeschränkungen ab 21:00 Uhr vorgesehen. Vor allem dieser Punkt hatte in der Opposition für massive Kritik gesorgt.

Neu ist zudem, dass die Bundesregierung keine Verordnungen zur Eindämmung der Pandemie am Bundestag vorbeierlassen kann. Die alte Fassung des Gesetzentwurfs sah vor, dass die Bundesregierung ermächtigt wird, „zur einheitlichen Festsetzung von Corona-Maßnahmen Rechtsverordnungen mit Zustimmung des Bundesrates zu erlassen“.

„Der Bundestag muss zustimmen. Ohne jedwede Vorbehalte oder Bedingungen“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese. Das sei für seine Fraktion in den Verhandlungen mit der Union der entscheidende Punkt gewesen. (dpa/msc)

Aktueller Stand Corona in Bremen – Montag, 19. April 2021

Quelle: Senatspressestelle Bremen

 

Error

JavaScript von kostenlose-javascripts.de
×

Powered by

× Redaktion NSR Stadtmagazin