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November 30, 2021

NSR Stadtmagazin

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Dateien statt Hängeregister: Bremisches Schiffsregister jetzt digital

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Justizsenatorin Claudia Schilling und der Präsident des Amtsgerichts, Jörg Lockfeldt

Gut 700 Schiffe fahren unter „Bremer Flagge“. Sie alle werden im Schiffsregister geführt – einer Art Grundbuchamt, das die Eigentumsverhältnisse aller See- und Binnenschiffe dokumentiert. Bislang erfolgten die Einträge und Änderungen in und an dem Register in Handarbeit. Auch Auskünfte zu Schiffen mussten schriftlich angefordert werden. Jetzt hat die „Zettelwirtschaft“ ein Ende: Nachdem Ende vergangenen Jahres gemeinsam mit Hamburg das Projekt „Digitales Schiffsregister“ gestartet wurde, sind jetzt alle in Bremen geführten Schiffe übertragen worden – und sozusagen ins Netz umgezogen. Vor Ort, in den Räumen des ans Amtsgericht angegliederten Schiffsregisters, hat sich heute Justiz- und Häfensenatorin Claudia Schilling ein Bild von dem neuen Angebot gemacht und ein überaus positives Fazit gezogen.

Justizsenatorin Claudia Schilling und der Präsident des Amtsgerichts, Jörg Lockfeldt, gaben den Startschuss für das neue digitale Schiffsregister Foto: Senatorin für Justiz und Verfassung

Schilling: „Es liegt eine Menge Arbeit hinter den Mitarbeiterinnen der Schiffsregister-Abteilung. Möglich wurde die rasche Umsetzung und Inbetriebnahme des neuen digitalen Angebots aber insbesondere auch durch die kollegiale Unterstützung der Digitalisierungsabteilung des Finanzressorts und der IT-Stelle der Justiz.“ Der Präsident des Amtsgerichts, Jörg Lockfeldt, ergänzt: „Ich freue mich, dass wir damit hier in Bremen nun das zweiten elektronisch geführte Schiffsregister Deutschlands freischalten konnten. Mein Dank dafür gilt den Kolleginnen und Kollegen des Registergerichts, die dies durch mehrere Sonderschichten möglich gemacht haben. Ohne die gute Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen der IT-Stelle der Justiz, denen ich ebenfalls ausdrücklich für ihr Engagement danke, wäre ein solch ambitioniertes Vorhaben in der Kürze der Zeit nicht zu bewältigen gewesen.“

Das Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen könne sich allemal sehen lassen, betont Senatorin Schilling: „Mit diesem Projekt treiben wir die digitale Modernisierung der Verwaltung voran und beenden die mühsame Handarbeit beim Schiffsregister. Das entlastet die Verwaltung, baut Bürokratie ab und erleichtert die Arbeit ungemein. Und wir verbessern dadurch den Service für die Reedereien, die jetzt buchstäblich per Klick an benötigte Registerausdrucke gelangen können.“

Auch der Bremer Rhederverein begrüßt die konsequente Einführung des elektronischen Schiffsregisters und die schnelle digitale Erfassung aller Schiffe, bestätigt dessen Vorsitzer Michael Vinnen und fordert, „dass nun die Bundesgesetzgebung schnell die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen muss, damit Registerauszüge auch elektronisch versendet werden können.“ Dann habe das Bremer Schiffsregister alle Möglichkeiten, durch prompten Service attraktiv für die Reeder zu sein.
Tatsächlich ist an diesem Punkt noch eine Hürde zu nehmen: Denn für eine erweiterte volldigitale „24/7-Auskunft“ fehlt momentan noch eine entsprechende Bundesgesetzänderung, für die sich Bremen gemeinsam mit Hamburg bereits frühzeitig und mit Unterstützung durch die Konferenz der Justizministerinnen und -minister stark gemacht hat. Senatorin Schilling: „Dass diese Grundlage bis heute noch nicht geschaffen wurde, ist ärgerlich – vor allem, weil das heißt, dass wir mit dem digitalen Schiffsregister zwar nun alle technischen Möglichkeiten hätten, aber online beantragte Registerauskünfte noch nicht vollautomatisiert, sondern nur händisch elektronisch oder weiterhin per Post versenden können. Dieser nunmehr vollkommen unnötige Zeit- und Kostenaufwand macht umso deutlicher, dass die entsprechende Gesetzesänderung schnell auf den Weg gebracht werden muss,“ so Schilling abschließend.

Zu finden ist das digitale Schiffregister hier: www.onlinedienste.bremen.de/Onlinedienste/Service/Entry/SCHIFFSR

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