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Januar 18, 2022

NSR Stadtmagazin

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Bund und Länder: Beschlüsse für neue Corona-Maßnahmen

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Bund und Länder wollen die Pandemie-Lage mit schärferen bundesweiten Schutzvorgaben und Beschränkungen für Ungeimpfte in den Griff bekommen.

Verkauf von Feuerwerk an Silvester verboten

Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird in diesem Jahr erneut verboten, zudem soll es an publikumsträchtigen Plätzen ein Feuerwerksverbot geben. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Hendrik Wüst (CDU) sagte am Donnerstag, Bund und Länder hätten eine entsprechende Regelung wie im vergangenen Jahr beschlossen. Betroffene Unternehmen sollen eione Kompensation im Rahmen geplanter Wirtschaftshilfen erhalten.

Regelung für Clubs und Diskotheken

Wegen des Ansteckungsrisikos sollen Clubs und Diskotheken ab einer Inzidenz von 350 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tage schließen.

Generelle Maskenpflicht für Schulen

In den Schulen soll generell eine Maskenpflicht für alle Klassenstufen gelten, auch dort, wo das bisher nicht der Fall ist.

Strenge Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte

Auf Ungeimpfte kommen in ganz Deutschland strenge Kontaktbeschränkungen zu. Zusammenkünfte in der Öffentlichkeit oder Zuhause, an denen nicht geimpfte und nicht genesene Personen teilnehmen, seien auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushalts zu beschränken, heißt es in einem Bund-Länder-Beschluss vom Donnerstag. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres seien ausgenommen. Die Regelung gilt nicht für private Zusammenkünfte, an denen ausschließlich Geimpfte und Genesene teilnehmen.

Regelung für einen Inzidenzwert von mehr als 350

In Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 350 gilt bei privaten Feiern und Zusammenkünften eine Teilnehmergrenze von 50 Personen (Geimpfte und Genesene) in Innenräumen und 200 Personen (Geimpfte und Genesene) im Außenbereich.

Starke Zuschauer-Einschränkung bei Großveranstaltungen

Auch die Teilnehmerzahl für überregionale Sport-, Kultur- und vergleichbare Großveranstaltungen wird deutlich eingeschränkt. Künftig dürfen maximal 30 bis 50 Prozent der Platzkapazität genutzt werden. In Innenräumen dürfen es aber höchstens 5000, und im Freien höchstens 15.000 Besucher sein, wie Bund und Länder am Donnerstag beschlossen haben.

Apotheker und Zahnärzte dürfen impfen

Auch Zahnärzte, Apotheker und Pflegefachkräfte sollen künftig gegen das Coronavirus impfen. Hierzu wird der Bund den Kreis der berechtigten Personen deutlich ausweiten.

Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen

Der Bund sagt in dem Beschlusspapier zu, eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte beispielsweise in Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen auf den Weg zu bringen. Bund und Länder begrüßen es zudem, dass der Bundestag zeitnah über eine allgemeine Impfpflicht entscheiden will.

 

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