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Bremen ├╝bernimmt zum 1. Januar 2021 den Vorsitz der ASMK

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Senatorin Stahmann und Senatorin Vogt planen Sonderkonferenz zu Corona

Bremen wird zum Januar 2021 den Vorsitz der Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren f├╝r Arbeit und Soziales (ASMK) ├╝bernehmen. Vorsitzende sind damit die Senatorinnen Kristina Vogt, Senatorin f├╝r Wirtschaft, Arbeit und Europa, sowie Anja Stahmann, Senatorin f├╝r Soziales, Jugend, Integration und Sport.

„Um die Folgen und erforderlichen Ma├čnahmen in der Corona-Pandemie unter den L├Ąndern zu beraten, haben Senatorin Stahmann und ich uns verst├Ąndigt, dass wir m├Âglichst fr├╝h im Jahr 2021 zu einer ersten au├čerordentlichen ASMK-Konferenz einladen wollen“, sagte Arbeitssenatorin Kristina Vogt. Beide Ressorts befassten sich intensiv mit den Auswirkungen der Pandemie und den Ma├čnahmen, die zur Bew├Ąltigung erforderlich sind.

Im Bereich der Senatorin f├╝r Arbeit gehe es darum, einen Fokus auf die Vermeidung von Entlassungen zu legen und trotz erschwerter Bedingungen bei der Integration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt und von jungen Menschen in den Ausbildungsmarkt nicht nachzulassen. „Corona wirkt auf die Transformation am Arbeits- und Ausbildungsmarkt wie ein Brennglas“, sagte Senatorin Vogt. „Der Nachqualifizierung, Umschulung und Weiterbildung kommt eine noch h├Âhere Bedeutung zu.“

F├╝r den Sozialbereich hob Senatorin Stahmann die schon vor Beginn der Pandemie angespannte Lage in der Pflege hervor. ÔÇ×Die Hauptlast bei der Bew├Ąltigung der Pandemie tr├Ągt die PflegeÔÇť, sagte die Senatorin. „Wir m├╝ssen weiter an einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen und einer gest├Ąrkten Ausbildung arbeiten.“

Unabh├Ąngig von der Pandemie m├╝sse sich die ASMK dar├╝ber hinaus der Finanzierung der Pflege aus der Perspektive der Pflegebed├╝rftigen zuwenden. „Wir m├╝ssen sehr intensiv dar├╝ber diskutieren, welche Kosten die Gesellschaft dem Einzelnen aufb├╝rden darf.“ Das jetzige Modell, nach dem die Pflegekassen eine Obergrenze f├╝r ihre Leistungen festgelegt haben und die Pflegebed├╝rftigen die steigende Differenz zu den tats├Ąchlichen Pflegekosten finanzieren, sei nicht zukunftsf├Ąhig. Die Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren f├╝r Arbeit und Soziales (ASMK) geh├Ârt zu den Fachministerkonferenzen in Deutschland. Die L├Ąnder er├Ârtern in der ASMK dr├Ąngende fachpolitische Fragen und entwickeln dazu gemeinsame Positionen. Die ASMK dient somit der Zusammenarbeit der L├Ąnder und der Koordinierung ihrer Interessen sowie der Zusammenarbeit mit dem Bund in wichtigen und grunds├Ątzlichen Angelegenheiten der Arbeits- und Sozialpolitik. Die in der ASMK gefundenen Positionen k├Ânnen erhebliches Gewicht f├╝r Beratungen auf Bundesebene haben. In konkrete Gesetzgebungsprozesse auf Bundesebene sind die L├Ąnder ├╝ber den Bundesrat als Verfassungsorgan eingebunden.

Die ASMK befasst sich unter anderem mit Fragen des Arbeitsmarktes und des Arbeitsrechtes, mit den Themen Arbeitsschutz, Sozialrecht, Sozialversicherung, Rehabilitation und Integration von Menschen mit Behinderungen sowie mit Themen der Europ├Ąischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Die ASMK kommt in der Regel zum Ende eines Jahres zu ihrer Hauptkonferenz zusammen, bei aktuellem Bedarf kann das jeweilige Vorsitzland dar├╝ber hinaus Sonderkonferenzen einberufen. Der Vorsitz und die Gesch├Ąftsf├╝hrung der ASMK gehen jedes Jahr auf ein anderes Land ├╝ber.

Fotos :

Senatorin f├╝r Wirtschaft, Arbeit und Europa, Kristina Vogt | Foto: Frank Scheffka
Senatorin f├╝r Soziales, Jugend, Integration und Sport, Anja Stahmann | Foto: Pressestelle

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