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Kontrollen Corona-Verstöße in Bremen – Montag, 9.11. bis Donnerstag, 12.11.2020

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Die Ordnungskräfte der Polizei Bremen und des Ordnungsdienstes sind täglich im Stadtgebiet Bremen sowie in Bremen Nord zur Überwachung der Einhaltung der aktuell geltenden Corona-Regeln unterwegs. Dies erfordert – insbesondere vor dem Hintergrund des aktuell massiven Infektionsgeschehens – intensive, vielzählige stichprobenartige Kontrollen.

Von Montag, 9. November bis zum gestrigen Donnerstag, 12. November waren Kräfte des Ordnungsdienstes und der Polizei in insgesamt 146 Kontrolleinsätzen unterwegs. Diese Einsätze waren über das gesamte Stadtgebiet verteilt und umfassten unterschiedliche Maßnahmen, wie z.B. die Überprüfung der Maskenpflicht in den ausgewiesenen Zonen, an den BSAG-Haltestellen und in den BSAG-Fahrzeugen; die Kontrolle in Einkaufszentren, von Kiosken, gastronomischen Betrieben und des Außerhausverkaufsverbots alkoholischer Getränke; die Einhaltung der Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum sowie der Hygienekonzepte in Supermärkten, Fachgeschäften und Frisörsalons.

Dabei leiteten sie 811 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gegen das Infektionsschutzgesetz ein, insbesondere wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht und den Mindestabstand. In 719 Fällen erfolgten Erläuterungen und Hinweise zu den bestehenden Verhaltenspflichten, wie z.B. zur Einhaltung des Mindestabstandes oder zu betrieblichen Hygienemaßnahmen. 709 Mal mussten Personen ermahnt und aufgefordert werden, ihre Maske aufzusetzen oder Abstände einzuhalten.

In 1.504 Fällen überprüften Teams des Ordnungsdienstes vor Ort die Einhaltung der Quarantäneanordnungen.

Gleich zweimal wurden Mitarbeiter des Ordnungsdienstes bespuckt. Gegen die Personen wurden jeweils eine Strafanzeige und eine Anzeige wegen einer Ordnungswidrigkeit eingeleitet.

In den meisten Fällen waren die Hygienekonzepte in Ordnung. In einzelnen Betrieben hingegen gab es gar keine oder nur unzureichende Konzepte. Hier stellten die Einsatzkräfte entsprechende Anzeigen. Bei den Nachkontrollen waren die Mängel behoben. Zudem wurde ein Fitness-Studio geschlossen. Eine kleine Privatparty wurde aufgelöst und entsprechende Anzeigen wurden eingeleitet, weil Gäste aus drei verschiedenen Haushalten anwesend waren.

Es wird explizit darauf hingewiesen, dass in ausgewiesenen Maskenpflicht-Zonen nur im Stehen geraucht und gegessen werden darf. Das Telefonieren mit Handy befreit nicht von der Pflicht, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Plastik-Visiere sind kein adäquater Ersatz für eine vorgeschriebene textile Maske.

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