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Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona: OVG erklärt Rechtsstreit nach Vergleich für beendet

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Der Fahrplan in die Zukunft

Das Bahnprojekt Hamburg-Altona ist ein Großprojekt. Viel wird bewegt, viel wird gebaut. Der Startschuss fiel im Jahre 2014. Dezember 2017 wurde der Planfeststellungsbeschluss durch das Eisenbahn-Bundesamt erteilt. Aufgrund eines Klageverfahrens vor dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht werden die Bauarbeiten zu dem Vorhaben voraussichtlich zwei Jahre später, also 2020 beginnen. Die Inbetriebnahme des neuen Bahnhofs ist für voraussichtlich 2025 geplant. Die Schnittzeichnung verdeutlicht, wie der Bahnhof geplant ist.

Eisenbahn-Bundesamt erkennt Einigung zwischen VCD, Stadt und Deutscher Bahn an • Bauvorbereitung am Diebsteich soll im Herbst starten
Die Beendigung des Rechtsstreits um die Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona ist jetzt amtlich. Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat den Vergleich zwischen dem Verkehrsclub Deutschland Nord e.V. (VCD), der Freien und Hansestadt Hamburg und der Deutschen Bahn AG (DB) bestätigt (Az. 1 E 4/18.P). Zuvor hatte das Eisenbahn-Bundesamt als Genehmigungsbehörde des Bauprojekts die Annahme des gerichtlichen Vergleichs erklärt. Die DB plant bauvorbereitende Maßnahmen für Herbst dieses Jahres. Der traditionelle erste Spatenstich soll im Frühjahr 2021 erfolgen.
Nach der im Februar am Verhandlungstisch unter Moderation von Hamburgs Finanzsenator Dr. Andreas Dressel zwischen VCD, Stadt und DB erzielten Einigung zur Bahnhofsverlegung hatte die alte und neue Hamburgische Bürgerschaft den verabredeten konkreten Maßnahmen und verbindlichen Prüfungen zur Projektgestaltung zugestimmt. Ein unabhängiges Ingenieurbüro hatte bestätigt, dass der neue Bahnhof am Diebsteich die geforderten bis zu 31 Züge pro Stunde bewältigen kann und damit für die Zukunft des Bahnverkehrs ausreichend robust geplant wird. Im Anschluss hatten der VCD, die Stadt und die DB den Vergleich verbindlich angenommen. Mit der nun erfolgten Bestätigung des OVG ist der Rechtsstreit endgültig beendet.
Erster Spatenstich für Frühjahr 2021 geplant
Für Herbst plant die DB bauvorbereitende Maßnahmen in Form von Vegetationsarbeiten sowie Säuberung und Rückbau noch bestehender Gleisanlagen im Postgleistrog. Dieser wird im Anschluss mit Sand und Kies verfüllt. In diesem Bereich wird das künftige Gleis der S-Bahn verlegt. Im geplanten Baufeld werden Gebäude, Signaltechnik, Kabelschächte und kanäle, die keinen Einfluss auf den Bahnbetrieb haben, zurückgebaut. Zudem werden Baustelleneinrichtungsflächen geschaffen und als zentraler Bestandteil der Logistik der DB an das Schienennetz angeschlossen. Der erste Spatenstich ist für das Frühjahr 2021 vorgesehen. Bei der Verlegung des Regional- und Fernbahnhofs bleibt der S-Bahnhof Altona unverändert erhalten.
Stellungnahmen der Vergleichspartner
Finanzsenator Dr. Andreas Dressel: „Nach Zustimmung der Bürgerschaft habe ich für die Stadt formell den Beitritt zum Vergleich erklärt. Mit der erfolgten Zustimmung des Eisenbahn-Bundesamtes wird die Einigung nun wirksam und der Rechtsstreit ist nun formell beendet. Wir haben uns gemeinsam entschieden, uns nicht vor Gericht zu streiten, sondern ambitioniert die Schienenverkehrsentwicklung in und um Altona gemeinsam anzupacken. Die Partner der Verständigung werden auch die nächsten Schritte eng abstimmen – insbesondere die Initiierung des geplanten Dialogforums. Vor uns liegt eine Dekade, in der für das System Schiene in Hamburg die Weichen richtig gestellt sind.“
Azzeddine Brahimi, Leiter Großprojekt Hamburg-Altona der Deutschen Bahn: „Wir haben nun amtlich und damit rechtsverbindlich grünes Licht für die Verlegung des Regional- und Fernbahnhofs Altona. Mit der Verlegung des Bahnhofs können wir Altona und den gesamten Hamburger Westen erheblich besser als bisher an den Regional- und Fernverkehr anschließen. Wir freuen uns, bereits im Herbst mit der Bauvorbereitung beginnen zu können.“
Rainer Schneider, Vorstand VCD Nord: „Wir haben zwei Jahre vor Gericht und in den Verhandlungen mit Bahn und Stadt für die Belange der Fahrgäste und den Ausbau des Systems Schiene gekämpft. Der erzielte Vergleich ist ein Kompromiss, und er war nur möglich, indem sich alle Partner bewegten. Die Aufgabe des Bahnhofs in der Mitte von Altona wiegt schwer, und dennoch überwiegen die erzielten Gewinne deutlich. Stadt und Bahn verpflichten sich sowohl politisch mit breiter Unterstützung der Bürgerschaft, aber auch vertraglich vor Gericht zu Maßnahmen, die gegenüber heute zu viel intensiverer Nutzung des öffentlichen Verkehrs im gesamten Hamburger Nordwesten und insbesondere des neuen Bahnhofs führen werden, ja müssen. Mit Ende des Rechtsstreits beginnt die Phase der Konzepte, der Planungen, Prüfungen und der Umsetzung. Der VCD ist kein Zaungast, der nur zuschaut und meckert, sondern er spielt im Dialogforum aktiv mit und übernimmt ganz bewusst Verantwortung dafür, dass die in intensiven Verhandlungen abgerungenen Ziele schnellstmöglich erreicht werden und nachhaltig Bestand haben.“
Ausführliche Informationen zum Projekt gibt es hier.

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