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Zehn IS-Kämpfer nach Bremen zurückgekehrt

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Wie geht man mit Personen um, die aus Syrien zurückkehren, wo sie sich dem Islamischen Staat angeschlossen hatten? Auch in Bremen, mit bislang zehn Rückkehrern, gibt es diese Frage. Und mehrere Antworten.

Von den 31 Erwachsenen und Jugendlichen, die seit 2014 von Bremen aus nach Syrien oder in den Irak ausgereist sind, um dort mutmaßlich die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zu unterstützen, sind nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden bislang zehn zurückgekehrt. Zwei von ihnen sind inzwischen rechtskräftig verurteilte Terroristen. Auch die anderen habe man natürlich im Blick, sagt Daniel Heinke, Leiter des Landeskriminalamtes (LKA) Bremen. „Aber das sind keine Personen, von denen eine konkrete Gefahr ausgeht.”
Anlass zur Entwarnung sieht der Terrorismusexperte trotzdem nicht. „Rückkehrer sind sicher ein Handlungsfeld, das wir sehr ernst nehmen. Aber eben nur eines von mehreren in diesem Bereich”, betont Heinke. Dazu zählten zum Beispiel auch diejenigen, die man in den vergangenen Jahren erfolgreich an der Ausreise gehindert habe. Nach Informationen dieser Zeitung handelt es sich um rund 20 Personen. Oder auch die Männer und Frauen, von denen man auch ohne Ausreiseversuch wisse, dass sie sich radikalisiert hätten.

Anzahl der sogenannten Gefährder ist niedrig

Die Zahl der sogenannten Gefährder liegt laut Innenbehörde in Bremen weiterhin im niedrigen zweistelligen Bereich. Im Sprachduktus der Sicherheitsbehörden sind dies Personen, „bei denen bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen werden”. Womit Terroranschläge gemeint sind. In derselben Größenordnung bewegt sich die Zahl der „relevanten Personen”, denen man die  logistische Unterstützung dieser Anschläge zutraut.
Die Bremer Rückkehrer-Zahlen entsprechen der bundesweiten Entwicklung. Laut Bundeskriminalamt ist von den rund 1050 bekannten Ausgereisten inzwischen ein Drittel nach Deutschland zurückgekehrt. Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden könnte zumindest ein Teil von ihnen „ein erhebliches Gefahrenpotenzial” darstellen. Nach dem Machtverlust des IS im Irak und in Syrien werde dort nun propagiert, dass die IS-Anhänger Anschläge an ihren Wohnorten begehen sollen, berichtet Heinke. „Darauf begründet sich die angespannte Sicherheitslage in Europa.”
Als besonders gefährlich gelten Rückkehrer, die an Kampfhandlungen oder an entsprechenden Ausbildungen teilgenommen haben, erläutert der LKA-Chef. Wegen der eingeschränkten Erkenntnislage zu den tatsächlichen Vorgängen in Syrien und im Irak sei dies zumeist aber nicht sicher zu beurteilen.
Die 31 bekannten Ausgereisten aus Bremen unterteilen sich in 20 Männer, zehn Frauen und eine Jugendliche. Dazu kommen 14 Kinder, je sieben Jungen und Mädchen. Mutmaßlich getötet wurden in Syrien fünf Männer und eine Frau aus Bremen. Zurückgekehrt sind acht Männer, eine Frau, eine Jugendliche sowie sechs der Kinder. Außerdem drei Kinder, die erst in Syrien geboren wurden. Einige der anderen Ausgereisten befindet sich laut Heinke in irakischer Haft. Von anderen wisse man nicht, wo sie sich derzeit aufhalten.
Innerhalb der Gruppe der Rückkehrer habe es die gesamte mögliche Bandbreite gegeben, unter anderem zwei rechtskräftig verurteilte Terroristen. Harry S. und Aslanbek S. wurden wegen Mitgliedschaft zu einer terroristischen Vereinigung zu drei Jahren sowie zu vier Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. Es gebe aber auch Personen ohne den geringsten Hinweis darauf, dass sie sich strafbar gemacht haben.

Rückkehrer stehen Hilfsangebote zur Verfügung

Ein Standardprogramm oder gar Patentlösungen zum Umgang mit den Rückkehrern gebe es  nicht, sagt Daniel Heinke. „Jeder Einzelfall wird individuell untersucht.” In Bremen geschehe dies innerhalb eines behördenübergreifenden Netzwerks, beteiligt seien vor allem die Ressorts für Inneres, Justiz, Soziales und Bildung. Zu den Details könne er sich nicht äußern. „Aber es gibt zu allen Rückkehrern einen konstruktiven Zugang, das heißt, die Möglichkeit für Hilfsangebote.”
Im Fokus stand dabei zuletzt die Frage, wie man mit Familien umgeht, die zurückkommen. Eigens hierzu hat die Innenbehörde Anfang Dezember eine Fachtagung mit Experten aus Bund und Ländern organisiert, berichtet Heinke. „Dabei haben wir das Thema Familienrückkehr aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet und die verschiedenen Handlungserfordernisse und -optionen erörtert.”  Eine besondere Rolle spielten dabei die Kinder. Dabei gehe es natürlich um das Kindeswohl, aber möglicherweise eben auch um die Gefahrenabwehr.
„Primär sehen wir die Kinder jedoch als Opfer”, betont der LKA-Chef. „Die hysterische Diskussion um Kinderterroristen halte ich für überzogen.” Auch hier sei die konkrete Situation Bremen aber vergleichsweise günstig. „Von den Kindern, die mit ausgereist sind, waren die meisten sehr jung und sind es auch noch bei ihrer Rückkehr”, erläutert Heinke. „Wir haben also keine radikalisierten Jugendlichen, das erleichtert die Sache.”

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